Schlagwort-Archiv: Antifa

Bericht: Prozess „Weil’s notwendig ist“ Pforzheim 22. Januar

Am Mittwoch den 22.01.2020 kamen ca. 50 Antifaschistinnen und Antifaschisten vor der Außenstelle des Landgerichts Karlsruhe in Pforzheim zusammen, um solidarisch die Berufungsverhandlung gegen drei Stuttgarter Antifaschisten zu begleiten. Die drei Genossen waren vor knapp drei Jahren erstinstanzlich zu Haftstrafen ohne Bewährung verurteilt worden.

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Bericht: Strafprozess gegen Antifaschistin in Kandel – Kriminalisierungsversuch abgewehrt!

Am 21. Januar 2020 fand am Amtsgericht Kandel erneut ein Prozess gegen eine aktive Antifaschistin statt. Ihr wurde vorgeworfen, sich am 24. März 2018 in Kandel den kämpferischen Antifa-Protesten gegen den rechten Großaufmarsch angeschlossen zu haben und dort an einer Böllerwurf-Aktion beteiligt gewesen zu sein. Die Anklage Am 21. Januar 2020 fand am Amtsgericht Kandel erneut ein Prozess gegen eine aktive Antifaschistin statt. Ihr wurde vorgeworfen, sich am 24. März 2018 in Kandel den kämpferischen Antifa-Protesten gegen den rechten Großaufmarsch angeschlossen zu haben und dort an einer Böllerwurf-Aktion beteiligt gewesen zu sein. Die Anklage lautete Verstoß gegen das Sprengstoffgesetz, versuchte gefährliche Körperverletzung, Landfriedensbruch und Verstoß gegen das Versammlungsgesetz. Bei einer Verurteilung nach diesen Anklagepunkten drohte ihr aufgrund einschlägiger Vorstrafen eine Haftstrafe ohne Bewährung – doch daraus sollte heute nichts werden.

Die Prozesserklärung der Genossin, findet ihr weiter unten.

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Aufruf zur solidarischen Prozessbegleitung am 21. Januar 2020

Angeklagt ist eine Antifaschistin vor dem Amtsgericht Kandel. Ihr wird vorgeworfen sich am 24. März 2018 an den kämpferischen Antifa-Protesten gegen den Naziauf­marsch in Kandel beteiligt zu haben und soll dabei verschiedene Straftaten wie „Landfriedensbruch“ oder „Verstoß gegen das Sprengstoffgesetz“ begangen haben. Bereits im Juli letzten Jahres wurde ein junger Antifaschist im gleichen Zusammenhang vom Jugendschöffengericht in Landau zu einer hohen Geldstrafe verurteilt. Obwohl dieser vorm Jugendgericht angeklagt war forderte damals die Staatsanwaltschaft schon eine Haftstrafe, um ein Exempel zu statuieren.

Der Prozess beginnt um 9:30 Uhr. Wir treffen uns bereits um 8:45 Uhr beim Bäcker am Marktplatz Kandel zum gemeinsamen Frühstück.

Anfahrt aus Stuttgart: 7 Uhr Linkes Zentrum Lilo Herrmann

Zeigt euch solidarisch! Kommt zu der Gerichtsverhandlung und macht die Notwendigkeit von selbstbestimmtem Antifaschismus deutlich!

Solidarität auf der Straße und vor Gericht!

Antirepressions-Info der Rote Hilfe Stuttgart

  • 2015: Proteste gegen den NPD-Bundesparteitag in Weinheim
  • 2016: Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag in Stuttgart
  • Solidaritätsarbeit zur Situation in Kurdistan
  • Proteste gegen reaktionäre Aufmärsche
  • Hausbesetzungen

Und immer wieder folgt im Nachgang die Repression gegen die Aktivist*innen. Momentan nehmen wir die Verfahren sowohl qualitativ, was die Höhe der Strafen und die weitere Verfolgung angeht, als auch quantitativ, was die schiere Anzahl an Prozessen angeht, wahr. Die Repressionsbehörden in Stuttgart verfolgen eine harte Linie gegen linke Aktivist*innen und zerren jede Kleinigkeit vor Gericht.

Hierbei sind sie sich für nichts zu schade: wegen des Vorwurfs der Vermummung wird ein Aktivist von zu Hause zum Verhör und zur ED-Behandlung abgeholt, ein anderer Aktivist wird wegen des Vorwurfs der Körperverletzung in einer filmreifen Szene kurz vor seiner Arbeitsstelle abgefangen und in einem anderen Fall schaltet sich der Polizeipräsident persönlich ein, um die Frist zur Anklage gegen einen Aktivisten nicht verstreichen zu lassen.

Immer handelt es sich um das gleiche Ziel: linke Alternativen zu Nationalismus, Krieg, Ausbeutung und Unterdrückung im Keim zu ersticken.

Hier zum Download: Antirepressionsinfo 1019

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Antifa’s wegen Konfetti vor Gericht!

Am 3. Juli letzten Jahres lud die Heilbronner AfD mal wieder zu ihrem monatlichen „Alternativem Stadtgespräch“ im Höhenrestaurant Wartberg ein.

Um auf das Treffen der rechten Hetzer aufmerksam zu machen, trugen Antifaschist*innen ihren kreativen Protest auf die Straße und ins Restaurant: Schilder wurden am Straßenrand aufgehängt und Flyer im Restaurant verteilt, auch eine Konfettikanone kam zum Einsatz. Nachdem die Papierschnipsel ihre Flugbahn nahmen, wurden die Antifaschist*innen von AfD’lern verfolgt und angegriffen – wobei einer über seine eigenen Füße stolperte. Ein anderer rief währenddessen die Polizei und behauptete, es kam zum Schusswaffengebrauch. Daraufhin wurden Straßen gesperrt und ein Helikopter eingesetzt. Weiterlesen

Bericht zum Prozess gegen Stuttgarter Aktivisten (Dresden 2011)

kundgebungAm Mittwoch, den 5. März, fand ein Prozess gegen einen Stuttgarter Aktivisten am Amtsgericht Stuttgart statt. Dem Angeklagten wurde vorgeworfen, sich an Aktivitäten gegen den Naziaufmarsch am 19. Februar 2011 in Dresden beteiligt zu haben. Konkret wurde er wegen Landfriedensbruch und versuchter gemeinschaftliche gefährliche Körperverletzung angeklagt und verurteilt. Der Prozess war nicht öffentlich, da dieser nach Jugendstrafrecht verhandelt wurde. Weiterlesen